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Sanierungserlass

Sanierungserlass rechtswidrig: Alarmstufe Rot für insolvenzbedrohte Unternehmen

Von grundlegender Bedeutung für die Besteuerung insolvenzgefährdeter Unternehmen ist eine neue BFH-Entscheidung: Die seit 2003 im Sanierungserlass des BMF geregelte Steuerbegünstigung von Sanierungsgewinnen verstößt nach dem BFH-Beschluss vom 28.11.2016 (GrS 1/15) gegen den Grundsatz der Gesetzmäßigkeit der Verwaltung. Der Große Senat des BFH verwirft damit eine langjährig bewährte Verwaltungspraxis – wird der Gesetzgeber helfen?

Eine Steuerbegünstigung für Gewinne aus Sanierungen kann vorerst nur durch Billigkeitsmaßnahmen im Einzelfall erreicht werden. Besondere Bedeutung gewinnt die Prüfung der persönlichen Unbilligkeit bei einer Bedrohung der wirtschaftlichen Existenz des Steuerpflichtigen durch die Steuer auf Sanierungsgewinne.

Mehr dazu erfahren Sie in den PKF Nachrichten 03/17.

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